Der Bundestag stimmt heute über das Bürgergeld ab. Es soll das bisherige Hartz-IV-System zum Jahreswechsel ablösen. Die SPD-Co-Vorsitzende Esken warf der Opposition im Deutschlandfunk eine Totalblockade vor.
, arme Menschen gegen noch ärmere auszuspielen, sei nicht hinehmbar. Das Vorhaben stelle eine Änderung der politischen Kultur in Deutschland dar. Statt mit Misstrauen begegne es den Menschen mit Respekt, betonte Esken. Darüber hinaus sei es falsch, wenn behauptet werde, dass den Leistungsberechtigten mit dem Bürgergeld die Motivation genommen werde, einer Beschäftigung nachzugehen.
Abgestimmt wird im Bundestag heute auch über das Inflationsausgleichsgesetz, über die Wohngeldreform sowie über das neue Triage-Gesetz, das die Verteilung von Intensivbetten bei knappen Behandlungskapazitäten regelt.Entdecken Sie den Deutschlandfunk
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