Kommentar von Ulrich Reitz: Die SPD siegt - trotzdem ist das Ergebnis eine Warnung an den Kanzler
Erfolg der AfD: Es liegt daran, dass Scholz' Ampel die Teuerkrise nicht in den Griff bekommt
Zur Erinnerung: Kaum je war das Vertrauen in alle etablierten Parteien so gering wie heute, die drängenden Probleme des Landes zu lösen. Und kaum je waren die Zweifel an der Demokratie so hoch wie heute. Verantwortlich dafür ist ein ausgeprägtes Regierungsdefizit. Kein Politikfeld verdeutlicht das so sehr wie die Debatte um das Teuer-Land Deutschland. Die Abstiegsängste haben längst die Mittelschicht erreicht, und besonders verbreitet sind sie bei jenen, die im Moment gerade so über die Runden kommen. Ihnen konnte die Bundesregierung ihre Befürchtungen vor einem Rutschen in die Armut nicht nehmen, eher im Gegenteil.
Die AfD machte gezielt und wie stets lautstark Stimmung gegen die Ukraine und die Ukrainer, auch die vielen Flüchtlinge, die in Deutschland Sicherheit suchen. Sie gaben damit den verbreiteten Sorgen vor den Folgen des Kriegs in der Ukraine, den militärischen wie den sozialen, eine vernehmbare Stimme.
Zur Wahrheit gehört allerdings, dass auch die Union sich fragen lassen muss, weshalb auch sie nicht diesen Erfolg der AfD verhindern konnte. Denn das war doch genau der Anspruch, mit der der
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