Katalog gar nicht eingegangen: Die FDP, Habeck und 101 Fragen zum Heizungstausch
Zum allerersten Mal tauchte der Fragebogen in einem Bericht der "Bild"-Zeitung auf. Damals hieß es, die FDP drohe mit einem "Total-Boykott des Heiz-Hammers", das war am 12. Mai. Das Blatt habe erfahren, die Freien Demokraten stimmten den Beratungen über das Gesetz nur dann zu, "wenn Habeck zuvor einen Katalog mit insgesamt 101 Fragen beantwortet". Die Rede ist von einem "Knallhart-Ultimatum".
Doch offenkundig ist das bis heute nicht passiert. Erst in der vergangenen Woche hatte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai, wieder in der "Bild"-Zeitung, den Fragenkatalog erneut angekündigt. "Die FDP-Fraktion hat noch rund 100 Fragen an Robert Habeck. Solange die nicht beantwortet sind, können die Beratungen über das Gesetz gar nicht beginnen", sagte der FDP-Generalsekretär.Ähnlich klang das dann auch bei Marie-Agnes Strack-Zimmermann.
Also gleich mehrfach knüpfen hochrangige FDP-Vertreter öffentlich ihre Mitarbeit am GEG an diesen rätselhaften Fragebogen, der noch immer nicht im Ministerium angekommen ist. Und den Habeck und seine Experten damit auch gar nicht beantworten konnten. Hinzu kommt ein weiteres Problem, das die Sache nicht vereinfacht: Wie der
und auch andere Medien berichten, hat die FDP nie vorgehabt, die 101 Fragen wirklich an das Wirtschaftsministerium zu schicken.
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