Eine Anhörung im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses zeigt: Berlin ist für den Notfall schlecht aufgestellt. Der Krieg in der Ukraine hat auch Folgen für die Hauptstadt.
Stromausfälle wie durch den Anschlag auf das Tesla-Werk, militärische Bedrohungen, gestörte Versorgung, Hitzewellen – Berlin ist nicht ausreichend auf weitreichende Krisen vorbereitet. Und die Stadt kann derzeit nicht mit der Unterstützung der Bundeswehr, wie etwa in der Corona-Pandemie, rechnen. Das ist das Ergebnis einer Expertenanhörung zum Katastrophenschutz im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses am Montag.
Ziel müsse es sein, „die Bevölkerung und auch die Hauptstadt Berlin widerstandsfähig gegen kriegerische Absichten, möglicherweise kriegerische Handlungen zu machen“. Der Aufwand sei enorm hoch, um „die politische Handlungs- und Führungsfähigkeit“ und den Schutz der Bevölkerung sicherzustellen.
Für den Hitzeschutz gibt es ein Sensornetzwerk und öffentliche Abkühlräume. Mit Pflegeeinrichtungen sei verabredet, dass diese Notfallreserven bilden. Für Menschen, die zu Hause am Beatmungsgerät liegen, stehen bei einem Stromausfall Versorgungspunkte mit Notstrom bereit.
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