Die Ampelkoalition rangelt intern um Habecks Heizungsgesetz. Für die Grünen wird die politische Auseinandersetzung nach der Schlappe bei der Wahl in Bremen noch schwieriger, wie CHulverscheidt und HenrikeRossbach berichten.
War es am Ende nun die Bremer"Brötchentaste" oder doch Robert Habecks"Heiz-Hammer", der den Grünen bei der Bürgerschaftswahl im kleinsten Bundesland eine ordentliche Schlappe beschert hat? So ganz genau wird man das vermutlich nie herausfinden, Fakt aber ist: Die Wahlniederlage in Bremen wird die Arbeit der Grünen auch auf Bundesebene weiter deutlich erschweren - und das gleich in doppelter Hinsicht.
Die konkrete Frage ist die nach dem Gebäudeenergiegesetz , mit dem Wirtschaftsminister Habeck und Bauministerin Klara Geywitz den schrittweisen Austausch von Millionen Heizungen in deutschen Wohngebäuden anschieben wollen. Laut Kabinettsbeschluss sollen neue Heizungen von 2024 an prinzipiell zu mindestens 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden.
, der seine Zustimmung zum GEG im Kabinett mit einer Protokollerklärung flankierte, in der er eine"praxistaugliche und finanzierbare" Umsetzung sowie"weitere notwendige Änderungen" im parlamentarischen Verfahren verlangte.
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