Vor rund einem Monat entmachten Militärs den demokratisch gewählten Präsidenten im Niger. Die EU legt alle Finanzhilfen für das arme Land auf Eis. Doch ...
. Wie die Deutsche Presse-Agentur vor einem EU-Außenministertreffen im spanischen Toledo von mehreren Diplomaten erfuhr, sollen die Strafmaßnahmen insbesondere führende Vertreter der seit einem Staatsstreich regierenden Militärjunta treffen.
Zudem könnten zum Beispiel auch Organisationen ins Visier genommen werden, die die Putschisten unterstützen. Es müsse deutlich gemacht werden, dass die EU die gewaltsame Absetzung eines demokratisch gewählten Präsidenten nicht tatenlos hinnehme, hieß es.Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hatte sich bereits in der vergangenen Woche ähnlich geäußert.
Im Niger hatten im Juli Offiziere der Präsidialgarde Staatschef Mohamed Bazoum festgesetzt und für entmachtet erklärt. Der Kommandeur der Präsidialgarde, General Abdourahamane Tiani, ernannte sich daraufhin selbst zum neuen Machthaber. Kurz nach Tianis Machtübernahme als De-Facto-Präsident setzten die Putschisten die Verfassung außer Kraft und lösten alle verfassungsmäßigen Institutionen auf.
Dass die anderen EU-Staaten den deutsch-französischen Verstoß für EU-Sanktionen unterstützen, gilt als sehr wahrscheinlich - vor allem, wenn am Ende sichergestellt wird, dass humanitäre Hilfe weiter möglich bleibt. Grund dafür ist auch, dass der neue Militärmachthaber Tiani zuletzt angekündigt hatte, eine Übergangsregierung einzusetzen, die bis zu drei Jahre im Amt bleiben soll.
Zu dem informellen Außenministertreffen, das an diesem Mittwochabend und Donnerstag stattfindet, hat der Auswärtige Dienst auch ein Diskussionspapier zur Lage im Niger erstellt. Auf der Basis der Beratungen könnten dann in den nächsten Wochen konkrete Sanktionspläne erarbeitet werden.
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
Prinzessin Diana empfand „Angst“ und „Hoffnung“ vor Scheidung von CharlesEinen Monat vor der Scheidung von Charles schrieb Prinzessin Diana, wie es in ihrem Inneren aussah.
Baca lebih lajut »
Warnung vor Überschwemmungen vor allem am InnMünchen (lby) - Vor allem am Inn müssen sich Anwohner laut Hochwassernachrichtendienst in den kommenden Stunden auf Überschwemmungen einstellen. Für die
Baca lebih lajut »
Vorsicht vor Temu: Verbraucherschützer warnen vor China-AppAuch in Deutschland ist ein echter Hype rund um die Shopping-App Temu entstanden. Jetzt warnen Verbraucherexperten vor dem chinesischen Online-Marktplatz...
Baca lebih lajut »
Vor der Erkältungswelle im Herbst: Berliner Kassenärzte warnen vor Medikamenten-MangelIn Berlin fehlen Arzneimittel, davor warnte die Kassenärztliche Vereinigung. Die Ärzte appellierten an die Berliner, sich nicht unnötig mit Arzneimittel zu bevorraten.
Baca lebih lajut »