Korrektur: Corona-Regeln werden verlängert - wie es in den nächsten Wochen weitergeht
doch noch weiter verlängern. Das geht aus einem Beschlussentwurf für die Sonder-Gesundheitsministerkonferenz am Montag hervor, der „Business Insider“ vorliegt.und Teilnehmer-Obergrenzen für Veranstaltungen schon am 20. März Schluss sein. Denn laut des aktuellen Infektionsschutzgesetzes sollten an dem Tag fast alle Corona-Regeln formal auslaufen.
Bei Bedarf sollten die Länder immerhin noch Basisschutz-Maßnahmen beschließen können, um vor allem vulnerable Gruppen besser zu schützen. In Hotspots sollten nochmals zusätzliche Vorgaben gemacht werden können.Doch vielen Ländern ist der Katalog der möglichen Maßnahmen angesichts von hohen Inzidenzen zu lasch. Daher haben sie sich entschieden, eine Übergangsregelung des Gesetzes zu nutzen, wonach bis zum 2.
Die Länder bemängeln demnach vor allem unklare gesetzliche Regelungen, die es erschweren würden, die geplanten Basisschutzmaßnahmen und Hotspot-Regelungen zielgenau umzusetzen. Konkret fordern sie eine Definition, was genau ein Hotspot sei bzw. ab wann genau Hotspot-Regelungen beschlossen werden könnten. Zudem solle klargestellt werden, dass es sich bei einem Hotspot auch um ein ganzes Bundesland handeln könne.
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