Warum China kritisiert, aber nicht isoliert werden sollte, und warum werteorientierte Außenpolitik problematisch ist, erklärt Chinaexpertin Genia_Kostka. FU_Berlin
Bundeskanzler Scholz muss einen Spagat leisten: Er will einerseits die Wirtschaftsbeziehungen mit China aufrechterhalten, andererseits Menschenrechtsverletzungen anprangern. Geht beides zusammen?
Es ist viel komplexer geworden, als einen Spagat zwischen Wirtschaftsbeziehungen mit China zu erhalten und die schweren Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang, Tibet und der Inneren Mongolei anzuprangern. Interessant ist, dass im Vorfeld die chinesische Staatspresse es deutlich gemacht hat, dass man erwartet, dass Scholz sich auf eine. Diesem Wunsch sollte Scholz nicht folgen.
Scholz hat zugestimmt, dass das chinesische Staatsunternehmen Cosco sich mit 24,9 Prozent an einem Containerterminal des Hamburger Hafens beteiligt. Es ist gut, dass verschiedene Ministerien Druck ausgeübt haben, damit die ursprüngliche Beteilung von 35 Prozent verringert wurde. Durch die Verringerung des Beteiligungsanteils hat Cosco keine Mitsprache bei strategischen Geschäfts- oder Personalentscheidungen.
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