Die Beziehungen zwischen den USA und China sind auf einem Tiefpunkt. Die USA warnen China vor einem Angriff auf Taiwan, China will der US-Regierung Grenzen aufzeigen.
Der General kritisierte die Waffenlieferungen und das militärische Training durch die USA für Taiwan sowie die Aufwertung der Beziehungen zu Taipeh. Taiwan sei eine innere Angelegenheit Chinas, in die sich niemand einmischen dürfe. Es sei „gefährlich“, das Ein-China-Prinzip Pekings zu unterhöhlen. Danach gehört Taiwan zur Volksrepublik.
Auf zunehmende Zwischenfälle zwischen Flugzeugen und Schiffen beider Streitkräfte in der Meerenge der Taiwanstraße und im Südchinesischen Meer ging der General nicht konkret ein. Er sagte aber, der beste Weg, solche Vorfälle zu vermeiden, sei, chinesischem Territorium nicht zu nahe zu kommen. Die Freiheit der Navigation und des Überfluges werde benutzt, um Vormachtstreben auszuüben, beklagte der Minister in einem indirekten Hinweis auf die USA.
Der Bundesverteidigungsminister rief in seiner Rede dazu auf, die auf Regeln basierende, internationale Ordnung zu schützen, wo immer sie gefährdet sei. Dazu gehöre auch das Recht auf freie Schifffahrt. Deutschland stehe bereit, alle bilateralen oder multilateralen Maßnahmen zur Vertrauensbildung zu unterstützen, sagte Pistorius.
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