China hat sich unter Staatschef Xi Jinping nicht nur fundamental gewandelt, es ist auch zum Risiko geworden. Darauf reagiert endlich die deutsche Politik.
Zynisch betrachtet kann man behaupten: Berlin probiert sich beim neuen Umgang gegenüber Peking an der Quadratur des Kreises. Es ist nämlich ein schmaler Grat zwischen der Kritik an Chinas Menschenrechtsverletzungen, der Diversifizierung von Lieferketten und dem gleichzeitigen Wunsch, die wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Volksrepublik dennoch weiter auszubauen.
Doch die scheinbaren Widersprüche zeigen vor allem auf, dass es bei den Beziehungen zu China eben keine einfachen Antworten oder Schwarz-Weiß-Lösungen gibt. Die Politik muss einen Mittelweg finden, der sowohl die Interessen der Unternehmen berücksichtigt als auch auf die Forderungen der Zivilgesellschaft eingeht – und gleichzeitig die nationale Sicherheit langfristig im Blick behält.
Insofern ist die erste China-Strategie der Bundesregierung ein realistischer Kompromiss. Er macht deutlich, dass die Naivität der Merkel-Jahre im Umgang mit China endgültig vorbei ist – nicht so sehr, weil die Strategie der ehemaligen Bundeskanzlerin fundamental falsch war.
Dieser Wandel wird nun von der Politik in einen strategischen Rahmen gesetzt. Verursacht wird er jedoch vor allem auch von der nachlassenden Attraktivität des chinesischen Marktes. Jahrzehntelang war das Reich der Mitte eine regelrechte Goldgrube, was auch dazu geführt hat, dass man bei kritischen Fragen schnell mal ein Auge zudrückte.
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