Olaf Scholz hat vor einem Jahr wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine eine »Zeitenwende« ausgerufen. Der Union zufolge ist der Kanzler seinen Ankündigungen aber nicht gerecht geworden.
»Die richtigen Worte aus der Rede von Scholz wurden nicht in ein politisches Programm umgesetzt«, sagte der CDU-Außenexperte Roderich Kiesewetter der »Augsburger Allgemeinen«. »Diehat ungeheure Defizite und die Zeitenwende hat bei ihr bislang noch gar nicht begonnen«, sagte Kiesewetter. »Die Truppe hat ein Jahr verloren und ist nun blanker als Anfang 2022.
Scholz hatte wenige Tage nach der russischen Invasion in die Ukraine einen Richtungswechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik und ein 100 Milliarden Euro schweres Sondervermögen zur Modernisierung der Bundeswehr angekündigt. »Wir erleben eine Zeitenwende«, sagte er damals. Im Kern gehe es künftig um die Frage, »ob Macht das Recht brechen darf, ob wir es Putin gestatten, die Uhren zurückzudrehen in die Zeit der Großmächte des 19.
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