Alexander King will am kommenden Sonntag der Vorsitzende der Wagenknecht-Partei in Berlin werden. In einem Gastbeitrag beschreibt er, was ihn und seine Mitstreiter antreibt.
muss als politischer Faktor auch in Berlin ernst genommen werden. Hier, in unserer Stadt, hat das BSW 134.000 Wähler mobilisiert, fast neun Prozent, deutlich mehr als die Linke, mehr als dieVereinzelt wird noch versucht, die Partei mit Parolen von gestern unter Quarantäne zu stellen, ihr Populismus oder Extremismus zu unterstellen und damit auch die Wähler in ihrer Wahlentscheidung abzuwerten.
Hilfsbereitschaft und Willkommenskultur sind wertvoll, ein Ersatz für eine wirksame Bekämpfung von Fluchtursachen sind sie nicht. Die Flüchtlings- und Migrationspolitik war bis zur Europawahl mit einem Tabu belegt. Probleme anzusprechen, galt als unfein. Aber die Bevölkerung hat am 9. Juni auch darüber ihr Urteil abgegeben und darf nicht weiter ignoriert werden.
Kurz vor der Europawahl haben der Regierende Bürgermeister und die Parlamentspräsidentin vor dem Abgeordnetenhaus ein öffentliches Rekrutengelöbnis veranstaltet und die Bundeswehr für ihren Wahlkampf missbraucht. Doch wir wissen: Aufrüstung schützt uns nicht vor der Katastrophe, sie ist der Weg in unser Verderben.
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