Schiffshebewerk Niederfinow: Bundesrechnungshof: Verkehrsministerium missachtete Haushaltsrecht
Viele Jahre war die Zukunft des 400 Jahre alten Finowkanals ungewiss. Jetzt hat die Erneuerung der marode gewordenen Schleusen begonnen - ein aufwendiges Projekt, das mehr Touristen aufs Wasser bringen soll.Ob jedoch die Forderungen der Bauunternehmen überhaupt berechtigt waren, daran scheint es bei den Experten Zweifel gegeben zu haben.
Der seit Baubeginn tätige juristische Berater lehnte es jedoch ab, "diesen Vergleichsentwurf als zweckmäßig und wirtschaftlich einzustufen", was nach Haushaltsrecht notwendig gewesen wäre. Doch im Ministerium ging die Angst vor einer "jahrzehntelangen Bauruine" um.
Noch deutlicher kann man es nicht ausdrücken, dass hier mehr als 107 Millionen Euro den "Kanal" runtergespült wurden.
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