Richter Alexandre de Moraes jedenfalls nicht. Er ließ den Kurznachrichtendienst X in seinem Land sperren. Doch der Streit geht weiter.
Wäre dies ein Boxkampf, könnte man sagen, dass gerade die nächste Runde begonnen hat: Am brasilianischen Obersten Gerichtshof müssen Anfang dieser Woche fünf Richter entscheiden, ob das soziale Netzwerk X – früher Twitter – im Land wieder entsperrt wird. Vergangene Woche hatte einer ihrer Kollegen den Dienst blockieren lassen. Dieser war zuvor wiederholt Anweisungen der brasilianischen Justiz nicht nachgekommen. Seit dem Wochenende ist die Blockade nun in Kraft.
Januar 2023 ein gewaltbereiter Mob von Anhängern des rechtsextremen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro das Regierungsviertel in der Hauptstadt Brasília stürmte, war dies nur möglich, weil die Angreifer sich zuvor über das Internet zu den Attacken verabredet hatten und diese dort organisierten. Die brasilianische Justiz versucht seit Jahren gegen Desinformation vorzugehen und ist dabei nicht zimperlich.
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