Der Konflikt um Taiwan dominiert alles: Inmitten zunehmender Spannungen ist Außenministerin Baerbock nach China gereist – auch in dem Bemühen, heikle Äußerungen des französischen Präsidenten einzufangen.
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Baerbock unterstrich nun mit Blick auf Macrons Besuch, es sei »ein sehr wichtiges Zeichen« gewesen, dass EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der französische Präsident gemeinsam in China gewesen seien. Die Bundesregierung stimme sich mit keinem anderen Partner in der EU so eng ab »wie mit unseren Freunden aus Frankreich«.
Baerbock forderte zudem eine Deeskalation der Lage in der Taiwanstraße. »Spannungen in der Straße von Taiwan können uns nicht egal sein«, sagte sie. 70 Prozent der Halbleiter-Lieferungen gingen durch diese Wasserstraße. »Freie Zufahrt ist in unserem eigenen wirtschaftlichen Interesse.« Eine militärische Eskalation wäre ein »Worst-case-Szenario« – weltweit, aber gerade für eine Industrie- und Exportnation wie Deutschland.
»Klar ist aber auch, dass wir in einigen Bereichen Abhängigkeiten von China haben, die nicht gesund sind.«Die EU habe schon vor einiger Zeit deutlich gemacht, dass China Partner, Wettbewerber und systemischer Rivale sei, sagte Baerbock. Man könne das China von heute nicht mehr mit den Maßstäben von gestern messen. Ein enger Austausch sei nötig, gerade auch im Sinne der Menschen, der Beschäftigten und der Wirtschaft.
»Klar ist aber auch, dass wir in einigen Bereichen Abhängigkeiten von China haben, die nicht gesund sind«, stellte Baerbock fest. Dies bedeute »nicht Entkopplung. Aber es bedeutet, seine Risiken zu minimieren und sich bewusst zu machen, dass man durch wirtschaftliche Abhängigkeiten auch Gefahren hervorbringen kann.
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