Die Berliner Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe, Franziska Giffey (SPD), ist bei einem tätlichen Angriff im Stadtteil Rudow leicht verletzt und danach im Krankenhaus behandelt worden.
Die Berlin er Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey ist bei einem tätlichen Angriff im Stadtteil Rudow leicht verletzt worden. Ein Mann habe die ehemalige Bürgermeisterin in einer Bibliothek unvermittelt „von hinten mit einem Beutel, gefüllt mit hartem Inhalt, attackiert und am Kopf sowie am Nacken getroffen“, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft Berlin mit. Der Polizeiliche Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen.
Die Innenministerkonferenz ist sich gestern auf der Sondersitzung einig gewesen, dass die Demokratie effektiver vor Hetze & Falschinformationen bewahrt werden muss. Der strafrechtliche Schutz des Einzelnen vor solchen Angriffen dient zugleich dem Schutz der Demokratie selbst.“Angriffe häufen sichGestern hatten sich die Innenminister von Bund und Ländern vor dem Hintergrund der jüngsten Angriffe auf Politiker und Wahlkämpfer zu einer Sondersitzung getroffen.
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