Die SPD hat bei der Wiederholungswahl ein historisch schlechtes Ergebnis eingefahren und koaliert nun als Juniorpartner der CDU. In der Partei wird heftig darüber diskutiert. Nun steht ein Parteitag an, der für Giffey, Saleh & Co. ungemütlich werden könnte.
Dreieinhalb Monate nach ihrer Schlappe bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus will die Berliner SPD am Freitag über die Gründe und Konsequenzen reden. Bei einem Parteitag wird eine kritische Auseinandersetzung mit dem Kurs der Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh erwartet.
Seit rund vier Wochen sind die Sozialdemokraten Juniorpartner in einer Koalition mit der CDU unter dem Regierenden Bürgermeister Kai Wegner . Zuvor hatte die SPD die mehr als sechs Jahre währende Zusammenarbeit mit Grünen und Linken beendet, obwohl es für diese Dreierkoalition auch im neuen Landesparlament eine Mehrheit gegeben und ein solches Bündnis der SPD das Rote Rathaus gesichert hätte.
Kritiker der Parteispitze vermissten bisher eine kritische Aufarbeitung der Wahlniederlage. Die Jusos fordern dazu eine spezielle Kommission mit externer Begleitung und einen „Visionen-Prozess“, in dem die Berliner SPD darüber diskutiert, was sie langfristig will.
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
Berliner SPD kritisiert Razzia gegen 'Letzte Generation'Ist die 'Letzte Generation' eine kriminelle Vereinigung oder nicht? Mit dieser Frage befassen sich nicht nur Justizbehörden in Bayern und in Berlin. Auch in der Politik wird heftig diskutiert, ob die bundesweite Razzia gegen die Gruppe angemessen war.
Baca lebih lajut »
Berliner SPD stellt die FührungsfrageBei Wahlen im Sinkflug, die Mitglieder gespalten und das Rote Rathaus verloren: In der Berliner SPD brodelt es wie lange nicht. Viele finden die schwarz-rote Koalition falsch. Auf dem Parteitag am Freitag müssen sich die Landesvorsitzenden warm anziehen. Von Jan Menzel
Baca lebih lajut »
SPD-Fraktionschef Mützenich zum Heizungsstreit: »Ob das ein Wortbruch ist, das würde ich so nicht sehen«Das umstrittene Heizungsgesetz sorgt für reichlich Zoff in der Ampelkoalition. Wirtschaftsminister Robert Habeck hatte zuletzt die FDP scharf attackiert. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schlägt nun jedoch andere Töne an.
Baca lebih lajut »
Club-Ranking – Berliner Discos lassen ordentlich Federn!Clubs in Berlin sind nicht gerade mehr Favoriten in der Disco-Szene!
Baca lebih lajut »
Polizei muss Waschbären aus Berliner Bus holenIn Berlin leben Waschbären überall: unter Containern, in Schrebergärten und in leerstehenden Gebäuden. Nun wurde ein Junges in einem Bus gefunden. Die Polizei rückte an. Der Senat mahnt, dass eigenmächtiges Fangen oder Töten nicht erlaubt ist. Waschbär
Baca lebih lajut »