Bei dem prorussischen Autokorso am Sonntag in Berlin wurde in einem Fall auch das Z-Symbol gezeigt. Die Polizei hat Ermittlungen eingeleitet. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk kritisiert den Aufzug unterdessen scharf.
Die Berliner Polizei hat seit Beginn des Ukraine-Krieges am 24. Februar in bislang fünf Fällen Ermittlungsverfahren wegen des „Z“-Symbols des russischen Militärs eingeleitet. Das sagte Innenstaatssekretär Torsten Akmann am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses.
Maßgeblich sei das Völkerstrafgesetzbuch und das Strafrecht – nämlich die Billigung von Verbrechen. Auch bei dem prorussischen Autokorso am Sonntag mit 400 Fahrzeugen sei in einem Fall das Z-Symbol festgestellt worden, die Polizei habe Ermittlungen eingeleitet, sagte Akmann. „Wir schauen hin und haben das im Blick“, sagte Innenstaatssekretär Akmann. Hier sei eine „gesteigerte Sensibilität“ nötig.
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