Nach dem Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel verzeichnen die Behörden hierzulande sowohl einen Anstieg antisemitischer Straftaten als auch
entsprechender Online-Hetze. Im dritten Quartal 2023 wurden nach einer Antwort auf eine Linken-Anfrage bislang 540 antisemitisch motivierte Straftaten erfasst - deutlich mehr als in früheren Quartalen. Die Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Petra Pau lag AFP am Montag vor; zuvor hatte die"Rheinische Post" darüber berichtet.
Unter den 540 verzeichneten antisemitischen Straftaten im dritten Quartal waren der Regierungsantwort zufolge insgesamt 14 Gewalttaten und 44 Propagandadelikte. Mit über 450 Straftaten wurde der überwiegende Teil dieser Taten demnach im rechten politischen Spektrum begangen. gegen Hetze" etwa registrierte demnach seit dem Hamas-Angriff rund 350 Meldungen über antisemitische Inhalte. Weitere 200 strafrechtlich relevante Beiträge fand die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität bei der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt.aufgerufen, sagte ein Sprecher der Zentralstelle dem "Spiegel". Erste Tatverdächtige dazu seien bereits identifiziert worden.
" würde in manchen Beiträgen etwa zur Vernichtung Israels aufgerufen, sagte ein Behördensprecher dem Magazin. Dies erfülle den Anfangsverdacht einer öffentlichen Aufforderung zu Straftaten erfülle. Die Münchner Behörde behandelt dem Bericht zufolge Anzeigen im Kontext des Überfalls momentan prioritär.
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