Mehr als 12 000 Zivilverfahren im Freistaat setzten vergangenes Jahr auf digitale Schalten – ein Trend, den der Justizminister lobt. Ein paar Stolpersteine gibt es trotzdem. Eine Glosse.
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Kurios ist, dass die Stolpersteine beim Zuschalten vor Gericht dieselben sind wie im normalen Arbeitsleben. Frage eins: Klappt es mit der Technik? Frage zwei: Wo sitzen die Teilnehmer, hat sich da einer, der den Fleißigen am Schreibtisch mimt, in Wahrheit in einen Kurzurlaub verdrückt? Die Schnurre aus München darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es insgesamt gut zu laufen scheint mit den Schalten. Im Jahr 2022 hat es 12 056 solcher zivilen Verhandlungen und Anhörungen im Freistaat gegeben."Mich freut die große Bereitschaft in der bayerischen Justiz, sich auf neue digitale Möglichkeiten einzulassen", sagt Justizminister angesichts der Zahlen, die sein Haus nun mitteilte.
Die Digitalisierungsoffensive habe nicht erst mit der Pandemie begonnen, so das Ministerium, schon seit 2018 würden zentral mobile Videokonferenzanlagen für Gerichte beschafft. Eisenreich fordert darüber hinaus die"Modernisierung des Zivilprozesses" und meldet beim Bund rechtspolitischen Handlungsbedarf an. Bei Strafprozessen gilt indes der Grundsatz der Unmittelbarkeit - also Anwesenheitspflicht, mit Ausnahme etwa aufgezeichneter Vernehmungen zum Opferschutz.
Digitale Teilnahme spart Reisezeit und Kosten, andererseits gibt es wohl auch Fälle, wo der persönliche Eindruck nötig ist. Beim Studienstreit in München ließ sich die anfängliche Malaise übrigens rasch beheben - die Schweiz klinkte sich aus, der Mann
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