In mehreren Städten setzen sich antiisraelische Proteste fort. Die Polizei reagiert mit Verboten. Die Linke fordert eine differenzierte Überprüfung.
BERLIN taz | Schon in den kommenden Tagen sollen die antiisraelischen Proteste in mehreren deutschen Städten weitergehen. Am Freitag rufen propalästinensische Gruppen auch hierzulande zu einem „Generalstreik“ auf. Die Polizei reagiert auf den Protest wiederholt mit Verboten. Doch daran regt sich Kritik – und die Proteste finden vielerorts dennoch statt.
Auch in anderen Städten kam es zuletzt zu Protesten. In Düsseldorf, Duisburg, Braunschweig oder Köln demonstrierten Hunderte mit teils israelfeindlichen Parolen. In Köln war zuvor ein Kundgebungsverbot vom Verwaltungsgericht wieder aufgehoben worden. Auch in Frankfurt/Main wurde ein Demonstrationsverbot vom Verwaltungsgericht zurückgezogen, dann aber vom Verwaltungsgerichtshof wieder bestätigt.
Der Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz sagte dagegen der taz, er begrüße es, wenn die Behörden „ihr vollständiges Instrumentarium nutzen“, um antiisraelische Demonstrationen zu unterbinden. Wo „Gräueltaten der Hamas“ bejubelt und das Existenzrecht Israels infrage gestellt würden, „muss dies mit aller Entschlossenheit geahndet werden“.
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