In Stockholm darf ein Aktivist den Koran verbrennen, direkt vor einer Moschee – zum islamischen Opferfest. Gerichte hatten zuvor Verbote aufgehoben.
STOCKHOLM taz | Wegen einer für den frühen Nachmittag geplanten Protestversammlung, bei der auch ein Koran verbrannt werden soll, hat die Polizei in Stockholm am Mittwoch Verstärkung aus dem ganzen Land erhalten, um etwaigen Unruhen begegnen zu können. Ort des Protestes soll die Stockholmer Moschee am Medborgarplatsen anlässlich des ersten Tag des islamischen Opferfestes Eid al-Adha sein.
Medien gegenüber beteuerte er, die geplante Koranverbrennung habe nichts mit dem geplanten schwedischen Nato-Beitrittsantrag zu tun. Sie sei als Kritik gegen den Koran und die Scharia-Gesetzgebung gemeint, die seiner Meinung nach eine Bedrohung für Schwedens Demokratie sei. Der Koran müsse verboten werden. Er wollte die Verbrennung auch nicht als Ausdruck von Hass gegen Muslime verstanden wissen.
Gerichte hatte Verbrennungsverbote aufgehoben Solch polizeiliche Verbote waren dann nachträglich von Gerichten ebenso routinemäßig als Verstoß gegen das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit wieder für ungültig erklärt worden. Woraufhin die Polizei wiederum regelmäßig Berufung gegen diese Urteile eingelegt hatte.
Bibelverbrennung war schon erlaubt Laut mittlerweile öffentlich gewordenen internen Polizeirichtlinien waren alle Dienststellen angewiesen worden, keinerlei Koranverbrennungen mehr zuzulassen. Ausdrücklich wurde hervorgehoben, dass ein solches Verbot nicht für Flaggen oder für andere religiöse Bücher gelte: Das Verbrennen der Bibel sollte also nicht verboten werden.
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