Der Bereich Verkehr ist ein Sorgenkind beim Klimaschutz. Bei den Spitzen der Ampel-Koalition prallen bei diesem Thema grundlegend unterschiedliche Positionen aufeinander. Auch stundenlange Beratungen am Donnerstag brachten keinen Durchbruch.
Die Spitzen der Ampel-Koalition haben ihre Beratungen über neue Autobahnen und Klimaschutz am Donnerstag ohne Ergebnis beendet. Das berichtete die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf Koalitionskreise. Es seien "konstruktive Gespräche gewesen", hieß es. Damit schwelt der Streit über eine mögliche Beschleunigung von Planungsverfahren im Verkehr weiter.
Die FDP zielt dabei auf eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ab. Genehmigungen sollen schneller erteilt werden. Heute gibt es solche schnelleren Genehmigungen bereits bei Windrädern und Solaranlagen. Die Grünen lehnen eine Ausweitung auf Autobahnen ab, da Autobahnprojekte klima- und umweltschädlich seien.
Eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur sei für die Wirtschaftskraft und damit verbunden für Wachstum und Wohlstand von grundsätzlicher Bedeutung, betonte das Verkehrsministerium. Der Straßenverkehr werde laut Prognosen zunehmen, Staus sollen verringert werden. Dabei geht es dem Minister vor allem um Nadelöhre im Netz.Zudem wurde über mögliche Maßnahmen für mehr Klimaschutz im Verkehrsbereich verhandelt.
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