Bundeskanzler Olaf Scholz hat das «Deutschland-Tempo» ausgerufen. Bei zentralen Vorhaben stockte es aber zuletzt in der Koalition. Nun gibt es einen Durchbruch.
Die Ampel-Fraktionen haben sich am Montag auf wichtige Reformen im Verkehrsbereich geeinigt. Dabei geht es zum einen um eine schnellere Planung und Genehmigung bestimmter Schienen- und Autobahnprojekte und die Sanierung maroder Brücken, zum anderen um eine Ausweitung der Lkw-Maut. Vorausgegangen waren wochenlange Verhandlungen der Regierungsfraktionen von SPD, Grünen und FDP. Gesetzentwürfe sollen nun noch in dieser Woche vom Bundestag beschlossen werden.
Zudem soll künftig jede verfügbare Fläche an Autobahnen für die Solarerzeugung genutzt werden, wie es in einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Papier der Grünen heißt. Die Liste der zu beschleunigenden Autobahnausbauten sei «abschließend» und gelte einmalig. Wie schnell die Projekte realisiert würden, hänge zudem von den zur Verfügung stehenden Investitionsmitteln ab.
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
Ampel-Fraktionen einigen sich auf VerkehrsreformenBERLIN (dpa-AFX) - Die Ampel-Fraktionen haben sich am Montag auf wichtige Reformen im Verkehrsbereich geeinigt. Dabei geht es zum einen um eine schnellere Planung und Genehmigung bei bestimmten Schienen-
Baca lebih lajut »
Bundestag: Ampel-Fraktionen einigen sich auf VerkehrsreformenBerlin - Die Ampel-Fraktionen haben sich am Montag auf wichtige Reformen im Verkehrsbereich geeinigt. Dabei geht es zum einen um eine schnellere Planung
Baca lebih lajut »
Ampel-Fraktionen einigen sich auf VerkehrsreformenBundeskanzler Olaf Scholz hat das „Deutschland-Tempo“ ausgerufen. Bei zentralen Vorhaben stockte es aber zuletzt in der Koalition. Nun gibt es einen Durchbruch.
Baca lebih lajut »
Ampel-Fraktionen einigen sich auf VerkehrsreformenBundeskanzler Olaf Scholz hat das 'Deutschland-Tempo' ausgerufen. Bei zentralen Vorhaben stockte es aber zuletzt in der Koalition. Nun gibt es einen Durchbruch.
Baca lebih lajut »
Fraktionen im Landtag des Saarlandes diskutieren Eindämmung von FlüchtlingszahlenNach dem Spitzentreffen in Berlin diskutieren auch die Fraktionen im Landtag des Saarlandes, wie Vorschläge zum Umgang mit Migration umgesetzt werden können.
Baca lebih lajut »