Polizei und Staatsanwaltschaft in Bayern haben am Mittwoch mehrere Wohnungen durchsucht - es geht um Verdachtsfälle von Hasspostings im Netz.
Laut einer gemeinsamen Erklärung des Bayerischen Landeskriminalamts und der Generalstaatsanwaltschaft München richten sich die Ermittlungen in Bayern gegen 31 Beschuldigte. Bei den Verdächtigen handelt es sich um sieben Frauen und 24 Männer, die Altersspanne reicht von 19 bis 72 Jahre. Ihnen wirf vorgeworfen, in sozialen Netzwerken Straftatbestände wie etwa Volksverhetzung oder Bedrohung erfüllt und öffentlich zu Straftaten aufgefordert zu haben.
Auch im Raum Ostbayern gab es vier Durchsuchungen. Wo genau, teilte die Polizei allerdings nicht mit. Die insgesamt sieben Beschuldigten kämen jedoch aus den Landkreisen Passau, Regen, Regensburg, Schwandorf und Tirschenreuth. Teresa Ott, Hatespeech-Beauftragte der Bayerischen Justiz, sagte zu den Maßnahmen: "In Bayern ist kein Raum für Hassbotschaften.
Zum 1. Januar 2020 wurde für Bayern eine eigene Hate-Speech-Beauftragte der Bayerischen Justiz bestellt. Gleichzeitig wurden bei den 22 Staatsanwaltschaften entsprechende Sonderdezernate eingerichtet. Ziel der Maßnahme ist es, Hass und Hetze im Netz effektiver und schlagkräftiger zu bekämpfen.
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