Einen Monat vor dem lange in Essen geplanten Bundesparteitag versucht die Stadt, der AfD Steine in den Weg zu legen. Was hinter dem Schachzug steckt, welche juristischen Aussichten das haben könnte – und warum das allein nicht ausschlaggebend sein dürfte.
Einen Monat vor dem lange in Essen geplanten Bundesparteitag versucht die Stadt, der AfD Steine in den Weg zu legen. Was hinter dem Schachzug steckt, welche juristischen Aussichten das haben könnte – und warum das allein nicht ausschlaggebend sein dürfte.
Keine Bühne für die AfD: In Essen gingen am letzten Maiwochenende Menschen für Demokratie auf die Straße. Auch für den Parteitag Ende Juni ruft das Bündnis „Zusammen gegen Rechts Essen“ zu Demos auf. Um ihren alljährlichen Bundesparteitag abzuhalten, will sich die AfD am letzten Juniwochenende eigentlich mit 600 Delegierten in der Grugahalle in Essen treffen. Doch was lange im Vorfeld geplant war, scheint nun kurzerhand auf der Kippe zu stehen. Denn der Stadtrat der Ruhrgebietsmetropole will der Partei eine vertragliche Hürde auferlegen – und so die unliebsame Großveranstaltung vielleicht doch noch verhindern. Zunächst bleibt abzuwarten, wie die AfD reagiert.
Die AfD gibt sich betont gelassen: Auf den bisher 14 Bundesparteitagen der Partei sei es „noch nie zum Äußern irgendwelcher verbotenen Parolen gekommen – weshalb sollte es diesmal anders sein?“, heißt es aus der Bundesgeschäftsstelle. Man will die Zusatzklausel abwarten; es sieht aber nicht danach aus, als würde die AfD dieser Forderung unwidersprochen nachkommen. Wahrscheinlich ist, dass sie gerichtlich dagegen vorgeht.
Indonesia Berita Terbaru, Indonesia Berita utama
Similar News:Anda juga dapat membaca berita serupa dengan ini yang kami kumpulkan dari sumber berita lain.
AfD-Bundesparteitag in Essen: Wie die Stadt den Parteitag doch noch verhindern willEinen Monat vor dem lange in Essen geplanten Bundesparteitag versucht die Stadt, der AfD Steine in den Weg zu legen. Was hinter dem Schachzug steckt, welche juristischen Aussichten das haben könnte – und warum das allein nicht ausschlaggebend sein dürfte.
Baca lebih lajut »
AfD-Parteitag in Essen: „Keine SA-Parolen“ — Stadt beschließt AuflagenDie AfD will ihren Bundesparteitag in Essen abhalten. Dagegen haben Zehntausende Protest angekündigt. Die Stadt will verbotene Parolen verhindern und hat der Partei nun eine Frist gesetzt — und droht mit einer hohen Strafe.
Baca lebih lajut »
Hessen: Hessens AfD-Landessprecher kritisiert AfD-Urteil zu AfDFür das Urteil des Oberverwaltungsgerichts zur Einstufung der Partei als rechtsextremistischen Verdachtsfall zeigt die hessische AfD kein Verständnis. Vor Konsequenzen in Hessen erwartet der Innenminister eine gründliche Prüfung.
Baca lebih lajut »
Vegetarisches Essen: So reagiert unser Körper, wenn wir kein Fleisch mehr essenVegetarische Ernährung ist bei vielen Menschen beliebt. Aber was passiert eigentlich genau im Körper, wenn kein Fleisch mehr auf dem Teller landet?
Baca lebih lajut »
Vegetarisches Essen: So reagiert unser Körper, wenn wir kein Fleisch mehr essenVegetarische Ernährung ist bei vielen Menschen beliebt. Aber was passiert eigentlich genau im Körper, wenn kein Fleisch mehr auf dem Teller landet?
Baca lebih lajut »
Mit diesem Knallhart-Vertrag will Essen die AfD ausbremsenDie AfD wird möglicherweise aus ihrer Halle für den Parteitag im Juni geworfen. Das plant zumindest die Stadt Essen, wie FOCUS online exklusiv erfuhr. Die Parteispitze droht nun mit einer Klage.
Baca lebih lajut »