München (lby) - Der bayerische Landtag hat die Immunität von zwei Abgeordneten der AfD-Fraktion aufgehoben. Nach Informationen der Deutschen
Mal wieder muss der bayerische Landtag die Immunität von zwei AfD-Politikern aufheben - die Hintergründe sind zunächst unklar.-Fraktion aufgehoben. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur handelt es sich dabei um den zwischenzeitlichen Fraktionschef Ingo Hahn und die erst im vergangenen Jahr ins Parlament eingezogene Ramona Storm. Bei der für Immunitätsfragen obligatorischen Abstimmung am Mittwoch im Plenum wurden die Namen nicht genannt.
Über die Hintergründe zur Immunitäts-Aufhebung wurde zunächst nichts bekannt. In der Regel hängt dies mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft zusammen. Diese beantragt dann beimAbgeordnete genießen einen besonderen Schutz vor Ermittlungen der Justiz. Auf diese Weise sollen Mandatsträger insbesondere auch bei politisch motivierten Klagen geschützt werden.
Storm ist erst seit 2018 Mitglied in der AfD, in den Landtag ist sie erst 2023 eingezogen. Die ehemalige Krankenschwester aus Unterfranken sorgte vor der Landtagswahl mit skurrilen Aussagen zur Erde als Scheibe für Aufsehen: Im "Main-Echo" erklärte sie, sie könne nicht abschließend beurteilen, ob die Erde flach sei. In der Fraktion ist sie laut AfD "Sprecherin für die Aufarbeitung des Corona-Diktats".
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