AfD-Bundesparteitag auf der Kippe: Stadt Essen kündigt der AfD

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Eigentlich will die AfD Ende des Monats in Essen ihren Parteitag durchführen. Doch die Stadt hat den Vertrag nun fristlos gekündigt.

AfD- Bundesparteitag auf der Kippe: Stadt Essen kündigt der AfD Eigentlich will die AfD Ende des Monats in Essen ihren Parteitag durchführen. Doch die Stadt hat den Vertrag nun fristlos gekündigt.BERLIN taz | Zwei Tage lang will die AfD Ende des Monats in Essen zusammenkommen und dort ihren Bundesvorstand neu wählen. So zumindest war bis jetzt die Planung der extrem rechten Partei. Doch ob der Bundesparteitag stattfinden kann, ist seit Donnerstagabend offen.

Die AfD kritisierte dies umgehend als „rechtswidrig“, stellte nach eigenen Angaben Strafanzeige gegen Kufen und schaltete die Bezirksregierung Düsseldorf als zuständige Kommunalaufsicht ein. Der Forderung der Stadt kam sie nicht nach. Inzwischen hat die AfD angekündigt, gerichtlich gegen die Kündigung vorzugehen. „Natürlich werden wir klagen. Und zwar volles Programm. Es wurden bereits alle notwendigen Schritte eingeleitet“, sagte Parteichef Tino Chrupalla der Bild.

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