Die tödliche Attacke auf einen Mann bei einer Kirmes in Wittlich hat für Schlagzeilen gesorgt. Die mutmaßlichen Täter sind US-Soldaten. Sie könnten nun vor ein US-Militärgericht in Deutschland kommen.
Wenn in Deutschland stationierte US-Militärangehörige im Verdacht stehen, eine Straftat begangen zu haben, ist vieles anders. Denn dann geben deutsche Ermittler in der Regel die Strafverfolgung an die US-Behörden ab - so sieht es das Zusatzabkommen des Nato-Truppenstatuts vor.
Immer wieder landen Fälle der Ermittler vor einem US-Militärgericht auch auf den Stützpunkten in Spangdahlem und in Ramstein. Sie befassen sich nach amerikanischem Recht mit den Vorwürfen unabhängig von der Frage, ob der Militärangehörige innerhalb oder außerhalb der Airbase einer Tat beschuldigt wird.
2022 wurden in Spangdahlem fünf Urteile gesprochen, derzeit ist für das laufende Jahr ein weiterer Prozess geplant – im November wegen Besitzes von Kinderpornografie. Ermittlungsverfahren gegen US-Militärangehörige aus dem Bereich Kaiserslautern würden regelmäßig an die US-Strafverfolgungsbehörden in Ramstein abgegeben, sagte Ludwig. In vielen Fällen gehe es um Straftaten im Verkehr wie Trunkenheitsfahrten und Körperverletzung, auch häufig innerhalb enger sozialer Beziehungen.
Der Richter beispielsweise, der derzeit in Ramstein und in Spangdahlem dem Militärgericht vorsitzt, hat den Rang eines Obersts . Auch die anderen Prozessbeteiligten einschließlich der Verteidiger sind Juristen und Offiziere zugleich.
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